Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) nimmt die vom Chef VBS heute abgegebenen Informationen zum Rahmenabkommen zwischen der Schwedischen Regierung und dem Bundesrat mit Befriedigung zur Kenntnis. Nachdem die meisten von der Subkommission aufgeworfenen Fragen beantwortet worden sind, bestätigt die SOG ihre Unterstützung für den Gripen-Entscheid und erwartet vom Bundesrat, dass er dem Parlament noch dieses Jahr das entsprechende Rüstungsprogramm vorlegt.
Die SOG stellt befriedigt fest, dass mit dem Rahmenabkommen, das Ende letzter Woche unterzeichnet wurde, die Mehrheit der von der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK NR) gestellten Fragen klar beantwortet sind. Zwei Hypotheken, welche das Dossier belastet haben, fallen somit weg: Mögliche Mehrkosten für die Schweiz und das politische Risiko, welches mit der Zukunft des Herstellerunternehmens verbunden war.
Das Abkommen ist eine Garantie auf Regierungsebene und sieht einen Kostenplafond vor, der ausschliesst, allfällige Mehrkosten auf die Schweiz zu überwälzen. Damit bleibt für die SOG im Augenblick, abgesehen vom Entscheid des schwedischen Parlaments, einzig das technologische Risiko teilweise bestehen. Diesen Teil des Dossiers wird die SOG aufmerksam weiter verfolgen.
Für die SOG stellt sich die Frage, weshalb die SiK NR nicht zuerst den detaillierten Inhalt dieses Abkommens abwartete, bevor sie ihren Untersuchungsbericht abschloss und veröffentlichte.
Im jetzigen Zeitpunkt ist klar, dass die Beschaffung des Gripen E/F die einzige glaubwürdige Variante für den Tiger Teilersatz bleibt. Noch müssen die Kompensationsgeschäfte geregelt werden, von denen alle Regionen der Schweiz profitieren sollten.
Die SOG bekräftigt hiermit, dass angesichts der finanziellen Vorgaben keine glaubwürdigen Alternativen existieren. Sie wird sich gegen jede Finanzierungsform des neuen Kampfflugzeuges wehren, die auf Einsparungen zu Lasten anderer Teile der Armee beruht. Die Armee ist ein Gesamtsystem und muss dies unbedingt bleiben. Andernfalls stellt man die gesamte Sicherheitspolitik in Frage.
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