Sicherheit geht vor… JA zum Gripen

Am 18. Mai 2014 stimmen wir über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Dieses regelt die Finanzierung von 22 neuen Kampfflugzeugen des Typs Gripen E inklusive Zubehör, Bewaffnung und Infrastruktur. Die schwedischen Flugzeuge sollen 54 veraltete F-5 Tiger ersetzen, die unmittelbar vor der Ausmusterung stehen. Für den Kauf werden in den nächsten zehn Jahren jeweils CHF 300 Mio. in einen Spezialfonds einbezahlt. Das Geld stammt aus dem ordentlichen Armeebudget und benötigt demnach keine zusätzlichen Ausgaben des Bundes.

Ueli Maurers Mannen bringen dem Aargau 48 Millionen Franken

Der Aargauer Regierungsrat setzt sich beim Bundesrat dafür ein, dass trotz Armeereform alle militärischen Infrastrukturen im Kanton erhalten bleiben. Die Einrichtungen hätten eine grosse volkswirtschaftliche Bedeutung für die Regionen und Gemeinden. Ein «unverantwortlicher Abbau» der Infrastrukturen dürfe das «jahrzehntelange, konstruktive, verlässliche und gute Miteinander zwischen Armee und dem Kanton» nicht stören. Das hält der Regierungsrat in der am Freitag veröffentlichten Stellungnahme an den Bund zur Änderungen der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee fest. „Ueli Maurers Mannen bringen dem Aargau 48 Millionen Franken“ weiterlesen

Gut besuchte Podiumsveranstaltung der Offiziersgesellschaft Aarau

Trotz schönstem Grillwetter besuchten rund 50 Gäste den sicherheitspolitischen Anlass der Offiziersgesellschaft Aarau. Das Thema lag auf der Hand. Rund eine Stunde tauschten unter der Leitung von Dr. Dieter Wicki, Präsident der Aargauischen Offiziersgesellschaft, Yvette Estermann, Nationalrätin SVP LU, Cédric Wermuth, Nationalrat SP AG, und Hans-Joerg Aerni, CEO der Elco AG Brugg Argumente, Meinungen und Ansichten zur Beibehaltung oder Abschaffung der Wehrpflicht. „Gut besuchte Podiumsveranstaltung der Offiziersgesellschaft Aarau“ weiterlesen

Aargauisches Komitee „Nein zur Unsicherheits-Initiative“

Das überparteilichen Komitee „Nein zur Unsicherheits-Inititative“ hat die Kampagne gegen die Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht im Kanton Aargau lanciert.

Wir lehnen diese Initiative ab. Sie ist ein Angriff auf das Erfolgsmodell Schweiz. Eine Freiwilligenarmee wäre teuer und viel zu klein, um die Aufgaben der Armee zu erfüllen. Sie führt zu einer Schwächung der Armee und letztendlich zur schrittweisen Abschaffung.

Mit zahlreichen Standaktionen, Podien und Informationen in allen Regionen des Kantons, wollen wir die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger informieren und aufklären warum die Initiative für die Schweiz schädlich ist. „Aargauisches Komitee „Nein zur Unsicherheits-Initiative““ weiterlesen

SOG: Es reicht!

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) reagiert entrüstet und verständnislos auf den Entscheid des Bundesrates, das Armeebudget im Rahmen des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets 2014 um insgesamt 100 Millionen zu kürzen. Sie macht den Bundesrat darauf aufmerksam, dass er der Armee ein Leistungsprofil und einen Bestand von 100‘000 Angehörigen vorgegeben hat. Kaum fünf Monate sind vergangen, seit der Bundesrat der Armee ein Budget von 4.7 Mia (inkl. Gripenanteil) zusprach, und jetzt ändert er die Rahmenbedingungen bereits wieder. Muss man die Regierung daran erinnern, dass die Armeeangehörigen zur Dienstleistung verpflichtet sind und deshalb Anrecht auf adäquate Ausbildung und Ausrüstung haben?

Weiterlesen auf SOG.ch

SOG: Keine glaubwürdige Alternative zur allgemeinen Wehrpflicht für die Schweiz

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) und der Schweizerische Unteroffiziersverband (SUOV) unterstützen den Bundesrat vorbehaltlos in seiner Haltung, die GSoA-Initiative zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht sei ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Das von der GSoA vorgegebene Ziel ist trügerisch; letztlich geht es nicht um die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht sondern, der Name der Gruppe ist Programm, um die Abschaffung der Armee.

Mitteilung als PDF

SOG: Es gibt keine Alternativen zum Gripen

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) nimmt die vom Chef VBS heute abgegebenen Informationen zum Rahmenabkommen zwischen der Schwedischen Regierung und dem Bundesrat mit Befriedigung zur Kenntnis. Nachdem die meisten von der Subkommission aufgeworfenen Fragen beantwortet worden sind, bestätigt die SOG ihre Unterstützung für den Gripen-Entscheid und erwartet vom Bundesrat, dass er dem Parlament noch dieses Jahr das entsprechende Rüstungsprogramm vorlegt.

„SOG: Es gibt keine Alternativen zum Gripen“ weiterlesen

Sicherheit Schweiz 2012

Das Center for Security Studies (ETH Zürich) sowie die MILAK an der ETH Zürich haben heute die neuesten Zahlen und Erkenntnisse zur “Sicherheit 2012” publiziert. Die Ergebnisse geben durchaus Hinweise auf anstehende Diskussionen und Abstimmungen. Hier ein Blick auf einige bemerkenswerte Erkenntnisse:

  • Die grosse Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung (78%, -6% ggü Vorjahr) beurteilte im Januar 2012 die Zukunft des Landes insgesamt überaus positiv. Mehr als jeder Zweite (53%, -1%) denkt, dass sich die weltpolitische Lage in den nächsten fünf Jahren düsterer und gespannter präsentieren wird. 8% halten einen Krieg zwischen der Schweiz und einem anderen Staat in den nächsten zehn Jahren für möglich.
  • 80% (+3%) der Befragten teilen die Meinung, die Schweiz solle wirtschaftlich und politisch möglichst unabhängig bleiben. 95% befürworten die Beibehaltung der Neutralität.
  • 78% der Befragten heissen gut, dass “das Schweizer Volk auch bei Militärfragen das letzte Wort hat”.
  • 62% sehen die Verteidigung des Landes als eine Bürgerpflicht an und stützen das Milizprinzip als Organisationsform der Schweizer Gesellschaft. 75% (-4%) erachten die Armee als notwendig. 69% wollen eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee. 7% (-9%) wünschen sich eine Aufstockung des Budgets.
  • 48% (+10%) stimmen der Aufhebung der Wehrpflicht zu (Die 18-29-Jährigen befürworten im langjährigen Trend die Berufsarmee jeweils stärker als der Rest der Bevölkerung). Aktuell wird eine Milizarmee (52%, +4%) einer Berufsarmee (43%, +0%) leicht häufiger vorgezogen.
  • 58% der Befragten stimmen der Aussage zu, wonach Militärdienstleistende auf die Unterstützung der Arbeitgeber zählen können. Ebenso finden 54%, dass die Mehrfachbelastung durch den Militärdienst bewältigt werden könne, ohne dass die Berufskarriere dadurch Schaden nimmt.
  • Eine militärische Milizkarriere bleibt unterstützungswürdig. Für deren Attraktivität braucht es jedoch Rahmenbedingungen. Eine Attraktivitätssteigerung von militärischen Milizkarrieren orten 66% im Zusammenspannen von Armee und Wirtschaft. Die militärische Milizkarriere soll von den Arbeitgebern unterstützt und bestärkt werden (63%). 44% denken, dass die Ungewissheit über den zivilen Nutzen einer militärischen Milizkarriere die Attraktivität des Weitermachens mindere.

Die gesamte Studie (PDF) ist auf der Webseite des CSS oder des VBS verfügbar.
Mitteilung VBS

2 Kommentar(e):

  1. Oberst Gst Charles Ott:25 May 2012
    Leider wollen viele den Weg des geringsten Aufwands gehen. Grundlage ihrer Beurteilungen ist die Medienkultur, welche nur Negatives bringt und den Jungen helfen will, ohne persönlcihen Aufwand die Vo rteile der Schweiz zu geniessen.
    Die Wehrpflichtarmee ist für die Vtg das Beste und hilft erst noch, die Ethnien und Leute von Stadt und Land, resp von Berg und offener Gesellschaft zusammenzuhalten. Die Schweiz kann nur gut überleben, wenn Alle für ihr Gedeihen und Ueberleben eigene Opfer bringen.
    Herzlich Charles Ott
  2. Hans-Jacob Heitz:25 May 2012
    Quo vadis allgemeine Wehrpflicht und Milizarmee?Warum verliert die Wehrpflicht immer mehr an Unterstützung und liegt die Akzeptanz bereits unter 50%?! Diese Entwicklung müsste die militärischen Verbände und über diese die Sicherheitspolitiker alamieren. Nichts dergleichen aber ist hör- und spürbar! Bedenklich! Warum konnte es soweit kommen? Ist der point of no return etwa schon erreicht? Die Gefahr besteht durchaus!
    Unsere verwöhnte Schweizer Gesellschaft ist träge, egoistisch und von Geldgier getrieben mental fett geworden! Wenn nicht endlich aus der Ecke der militärischen Verbände nachhaltig andere Signale ausgesendet werden, dann ist es bald Matthäus am Letzten mit unserer Milizarmee. Meine vor rund einem Jahr in der ASMZ lancierte Idee von Teaser-Inseraten fand kein Gehör, die Gesässtasche hinten rechts blieb verschlossen! So dürfen wir uns nicht wundern, wenn es mit unserer Milizarmee immer schneller bergab geht. Hier könnte die Gesellschaft der Gst Of in die Bresche springen, was aber selbstloses Engagement, Mut und Zivicourage erfordert, welche ich im Führungsorgan nicht wirklich erkennen kann. Kritische Geister sind verpönt!
    Nicht ohne Grund hinterfragte ich an der letzten GV die Budgetposition für die Vorstandskosten, denn diese ist symptomatisch für diese Entwicklung. Statt Schulterklopfen gilt es endlich, den Bürger aus dem Busch zu klopfen!
    Wie heisst es doch so treffend:
    “ Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, das Geheimnis der Freiheit der Mut“!

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Resolution der Schweizerischen Offiziersgesellschaft

Die folgende Resolution zu Handen des Bundesrates und des Parlaments wurde an der Delegiertenversammlung der SOG in Luzern EINSTIMMIG verabschiedet.

Die Schweizerische Offiziersgesellschaft
verlangt von Bundesrat und Parlament:

  1. eine glaubwürdige und kohärente Sicherheitspolitik, welche die nötige Stabilität schafft und auf die Risiken, Gefahren und Bedrohungen von heute und morgen ausgerichtet ist;
  2. das klare Bekenntnis zu den Armeeaufträgen, der allgemeinen Wehrpflicht und dem Milizsystem, wie sie in der Verfassung festgeschrieben sind;
  3. die Zuteilung von ausreichenden Ressourcen an die Armee, damit das Gleichgewicht zwischen den verlangten Leistungen und den zur Verfügung stehenden Mitteln (Personal, Material und Finanzen) langfristig garantiert ist;
  4. die Berücksichtigung der von der Armee bis heute erbrachten Sparanstrengungen;
  5. die vollständige Umsetzung des Bundesbeschlusses vom 29. September 2011 zur Weiterentwicklung der Armee, wozu insbesondere gehören:
    a. ein Sollbestand der Armee von 100’000 Angehörigen,
    b. ein jährlicher Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken ab 2014,
    c. die vollständige Beseitigung der Ausrüstungslücken,
    d. die rasche Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.

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